Neues vom Gemeinderat (Ausgabe 5/2020)

Die FDP hat nach dem Wiedereinzug in den Gemeinderat sich mit den Freien Bürgern in einer „Ausschussgemeinschaft”  zusammengeschlossen.

Damit sind die Einzelkämpfer der FDP und der „FreieB“ berechtigt, an den Ausschüssen der Gemeinde teilzunehmen. Claudia Schmidt-Utzmann (FDP)  ist im Haupt- und Bauauschuss – Dirk Schneider (FreieB) sitzt im Ausschuss Umwelt und Verkehr und im Rechnungsprüfungssausschuß – mit jeweils gegenseitiger Vertretung.

Eine wichtiger Schritt, da in den Ausschüssen die maßgebliche Vorarbeit für die Beschlüsse im Gemeinderat geleistet wird.

Unsere Gemeinderätin Claudia Schmidt-Utzmann hat sich zum Start des neues Gemeinderates aktiv in die Beratung der „Geschäftsordnung“ des Gemeinderates eingebracht. In dieser wird geregelt, welche Aufgaben der Gemeinderat hat und wie der Gemeinderat zusammenarbeitet.

Sie hat durch viele Fragen an die Verwaltung versucht auch in Schriftform zu erreichen, was „eh schon praktiziert wird“ und hat auch viele Vorschläge und Denkanstöße angeregt. Basis für ihre Überlegungen war dabei die „Muster-Geschäftsordnung“ des Bayerischen Gemeindetages, von der in Oberhaching in Teilen abgewichen wird.

Einen Erfolg konnte Claudia bei der Fraktionsgröße erzielen, die nun im Gemeinderat von 3 auf 2 gesenkt wurde. Dies betrifft derzeit keine der Fraktionen, ist aber ein wichtiges Signal für den nächsten Gemeinderat im Jahr 2026.

Oberhaching Digital: gemeinsam mit den Grünen und FreieB unterstützte Claudia die Forderung nach mehr Transparenz für den Bürger. In den kommenden Monaten wird das Rats- und Informationssystem der Gemeinde so umgebaut bzw. ergänzt, dass jeder Bürger Einsicht über alle öffentlichen Sitzungen, Anträge und Beschlüsse hat. Bisher konnten dort lediglich  die Beschlüsse dazu eingesehen werden.

Noch  keinen Erfolg hatte Claudia mit der Initiative die Bürgerversammlungen auch im Internet live zu streamen – unser Bürgermeister Stefan Schelle hat jedoch versprochen das Live Streamen seiner immer vielbeachteten und sehr guten Präsentation mit dem Datenschutzbeauftragten der Gemeinde zu überprüfen  – so soll der Bericht auch Bürgern zugänglich werden, die nicht zur Bürgerversammlung kommen (können)  – wir bleiben dran!

FREIzeit Oberhaching und Jugend: Gemeinsam mit den Grünen ist es gelungen, dass nun ein Jugendparlament in Oberhaching angestrebt wird – aufgrund der aktuellen Corona Situation wird die Umsetzung und Gestaltung noch bis Ende des Jahres dauern – wir brauchen dafür natürlich die Jugend. Meldet Euch!

Alles in Allem ein guter Start für Claudia und den Gemeinderat – wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Parteien für ein -noch- lebenswerteren Ort

#gemeinsamfueroberhaching

 


Neueste Nachrichten